Nutzungsbedingungen für AVA

Die CUX GmbH, Waffenstraße 15 76829 Landau, Deutschland (nachfolgend „Anbieter“) bietet dem Nutzer im Rahmen der mobilen Softwareanwendung AVA (nachfolgend „App“) die Möglichkeit, Daten an den Kundenberater zur Vorbereitung von Terminen zu übermitteln.

  1. Nutzung der App
    1. Die vorliegenden Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung der App durch Endkunden.
    2. Die App ist für den Nutzer kostenfrei.
  2. Registrierung
    1. Der Endnutzer kann die App nur über einen, für ihn individuell generierten, Link verwenden. Diesen bekommt der Endnutzer von seinem Berater zugesandt. Eine zusätzliche Registrierung ist nicht erforderlich.
  3. Pflichten des Nutzers
    1. Der Nutzer wird im Zusammenhang mit der Nutzung der App
      1. seine Zugangsdaten vor dem Zugriff durch Dritte schützen und nicht an unberechtigte Nutzer weitergeben. Insbesondere wird der Nutzer sicherstellen, dass sein Zugang ausschließlich von ihm selbst genutzt wird und ein Zugang durch Dritte ausgeschlossen ist;
      2. sich nur mit wahrheitsgemäßen Angaben registrieren.
      3. keine Informationen oder Daten von der App unbefugt abrufen („crawling“) oder in Programme, die vom Anbieter betrieben werden, eingreifen oder in Datenbanken oder Datennetze des Anbieters unbefugt eindringen;
      4.  keine Viren, Würmer, Trojaner oder sonstigen Schadprogramme auf die App übertragen.
    2. Der Nutzer wird den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter freistellen, die auf einer rechtswidrigen Verwendung der App durch ihn beruhen. Erkennt der Nutzer oder muss er erkennen, dass ein solcher Verstoß vorliegt, besteht die Pflicht zur unverzüglichen Unterrichtung des Anbieters.
  4. Haftung
    1. Gegenüber Verbrauchern haftet der Anbieter nach den gesetzlichen Bestimmungen.
    2. Der Anbieter ist bemüht, die App durchgehend zur Verfügung zu stellen, schuldet jedoch keine konkrete Verfügbarkeit. Der Endnutzer hat entsprechend keinen Anspruch auf die durchgängige Nutzung der App.
    3. Gegenüber Unternehmern gilt im Falle der vertraglichen Haftung folgendes:
      1. Sofern die Ansprüche auf einer vorsätzlichen oder grobfahrlässigen Pflichtverletzung durch den Anbieter, seine Vertreter oder seine Erfüllungsgehilfen beruht, haftet der Anbieter auf Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen.
      2. Sofern der Anbieter oder seine Vertreter oder Erfüllungsgehilfen leicht fahrlässig eine Pflicht verletzt hat, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Endnutzer regelmäßig vertraut, ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
      3. Soweit unter den Ziffern 4.3.1 und 4.3.2 nichts anderes bestimmt ist, ist die Haftung des Anbieters auf Schadensersatz ausgeschlossen.
    4. Die Haftungsausschlüsse und -beschränkungen unter Ziffer 4.3 gelten auch für sonstige Ansprüche, insbesondere deliktische Ansprüche oder Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen statt der Leistung.
    5. Die Haftungsausschlüsse und -beschränkungen unter Ziffer 4.3 gelten nicht für gegebenenfalls bestehende Ansprüche gem. §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz oder wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Sie gelten auch nicht, soweit wir eine Garantie für die Beschaffenheit unserer Ware oder einen Leistungserfolg oder ein Beschaffungsrisiko übernommen haben und der Garantiefall eingetreten ist oder das Beschaffungsrisiko sich realisiert hat.
    6. Sofern nicht die Haftungsbegrenzung gem. Ziffer 4.3 bei Ansprüchen aus der Produzentenhaftung gem. § 823 BGB eingreift, ist die Haftung des Anbieters auf die Ersatzleistung der Versicherung begrenzt. Soweit diese nicht oder nicht vollständig eintritt, ist der Anbieter bis zur Höhe der Deckungssumme zur Haftung verpflichtet. Diese Ziffer gilt nicht bei schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
    7. Soweit die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
    8. Eine Umkehr der Beweislast ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
    9. Der Endnutzer haftet für alle Nachteile, die dem Anbieter durch die missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung der App entstehen.
  5. Kundenservice
    1. Bei Fragen oder Beschwerden nehmen Sie bitte Kontakt zu uns auf. Sie erreichen uns Montag – Freitag zwischen 09.00 Uhr und 16.30 Uhr unter https://cux.atlassian.net/servicedesk/customer/portals der per E-Mail an kontakt@cux-gmbh.de.
  6. Rechtsordnung, Gerichtsstand
    1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
    2. Bei Endnutzern, die den Vertrag zu einem Zweck schließen, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (Verbraucher) berührt diese Rechtswahl nicht die zwingenden Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
    3. Für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis richtet sich, wenn der Endnutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, der Gerichtsstand nach dem Sitz unseres Unternehmens in 76829 Landau.
  7. Sonstiges
    1. Die Vertragssprache ist Deutsch.
    2. Sind eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften.